Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.) Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen der Firma RuPol Marketing; Spessartstr. 9; 61184 Karben, im Folgenden Firma RuPol Marketing genannt, und ihren Vertragspartnern, im Folgenden Kunde(n) genannt.
2.) Geltungsbereich
Die Firma RuPol Marketing erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Die Firma RuPol Marketing behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung der Firma RuPol Marketing mit dem Kunden. Sie gelten ferner auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, soweit diese als Folgeleistungen aus einem früheren Vertrag zu betrachen sind.
3.) Angebot
Angebote der Firma RuPol Marketing sind hinsichtlich Preis, Fristen, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich. Veränderungen werden dem Kunden im Voraus und schriftlich mitgeteilt.
4.) Vertrag
Sie müssen mind. 18 Jahre alt sein. Durch Bestätigung des Aktivierungscode, durch den Kunden gilt der Vertrag als zustande gekommen. Der geschlossene Vertrag zwischen der Firma RuPol Marketing und dem Kunden hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Der auf Wunsch des Kunden gerne verlängert werden kann, ansonsten läuft der Vertrag nach 12 Monaten aus. Es kann nicht, seitens von RuPol Marketing versichert werden, dass der Kunde Aufträge/Buchungen bekommt. RuPol Marketing stellt nur die Internetplattform 24h-Escort zur Präsentierung des Kunden zu Verfügung und ist nicht verpflichtet dem Kunden Aufträge/Buchungen zu verschaffen. Die Firma Rupol Marketing wirbt nur für die Seite www.24h-Escort.de und somit auch für den Kunden.
5.) Preise und Zahlung
1. Die Preisangaben, die bei einem Vertragsabschluss vereinbart werden, sind verbindlich. Der Preis versteht sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Preis beträgt 12,00 € /Jahr, welcher vertraglich festgelegt ist . Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu, von dem er innerhalb von sieben Werktagen nach Bekanntgabe der Preisänderung Gebrauch machen darf. Bereits erbrachte Leistungen seitens der Firma RuPol Marketing sind in diesem Falle voll zu vergüten.
2. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die Zahlungsfrist beträgt zehn Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der Wertstellung auf dem Konto. Im Verzugsfall ist die Firma RuPol Marketing berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen.
3. Für Vertragsverhältnise, die fortdauernde Leistungen beinhalten, darunter insbesondere, jedoch nicht ausschließlich das fortdauernde Aufbewahren und Zurverfügungstellen von Webinhalten jeglicher Art auf den Servern der Firma RuPol Marketing (im Folgenden als “Hosting” bezeichnet), gelten darüber hinaus die folgenden Bestimmungen:
· Die Firma RuPol Marketing ist bei Zahlungsverzug berechtigt, alle Zugänge des Kunden ohne Ankündigung kostenpflichtig zu sperren. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden Forderungen.
· Beim Voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.
· Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. .
6.) Rechte Dritter, Urheberrecht, Rechtmäßigkeit der Inhalte
1. Für Aufträge, die das Erstellen, Einfügen und Verändern von geistigen Werken im Sinne der nach §2 UrhG geschützten Werke (im Folgenden als “Inhalte” bezeichnet) beinhalten, gewährleistet der Kunde, dass keine Rechte Dritter durch Veröffentlichung der Inhalte verletzt werden. Er stellt die Firma RuPol Marketing von sämtlichen Ansprüchen Dritter an diesen Inhalten frei.
2. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”, für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Daten der zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von extremistischen verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services der Firma RuPol Marketing nicht gestattet. Die Firma RuPol Marketing ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen.
3. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Webseiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernimmt die Firma RuPol Marketing keine Haftung oder Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von der Firma RuPol Marketing erstellten Publikationen resultieren, soweit diese Schäden nicht von ihr zu verantworten sind; die Firma RuPol Marketing weist jegliche Prüfungspflicht des Inhaltes der von ihr erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit zurück.
7.) Haftung
1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.
Die Firma RuPol Marketing haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Firma RuPol Marketing oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt des Weiteren nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).
Die Firma RuPol Marketing haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich oder dem ihrer Erfüllungsgehilfen liegen.
Eine Haftung der Firma RuPol Marketing ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist.
Die Firma RuPol Marketing kann für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus den von ihr erstellten Inhalten nicht haftbar gemacht werden.
8.) Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass von ihm mitgeteilten Vertragsdaten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, der Firma RuPol Marketing jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Vertragsdaten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage der Firma RuPol Marketing binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden.
9.) Datenschutz
Die Firma RuPol Marketing erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende ausdrückliche Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte findet in keinem Fall statt, außer wenn und soweit eine gesetzliche Notwendigkeit dazu besteht.
Des Weiteren behält sich die Firma RuPol Marketing vor, statistische Daten über die Nutzungen der auf ihren Servern abgelegten Internetangeboten zu erheben. Persönliche Daten werden nicht erhoben bzw. nicht ausgewertet und gegebenenfalls anonymisiert. Auch diese Daten werden in keinem Fall weiter gegeben, außer wenn und soweit eine gesetzliche Notwendigkeit dazu besteht.
10.) SonstigesDie Firma RuPol Marketing ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Weiterhin ist die Firma RuPol Marketing berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Firma RuPol oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
11.) Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit der Firma RuPol Marketing und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von der Firma RuPol Marketing gebunden. Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die betreffende Stelle ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt (Salvatorische Klausel )
